Archive for the ‘5 Minuten Politik’ Category

Die Leichen der Attentäter

13. Juni 2016

Deutschland sollte eine Regelung einführen, nachdem die Leichen von islamischen Attentätern, ohne Waschung verbrannt und dann im Meer verstreut werden.

Siehe auch: Israel will Attentäter-Leichen nicht mehr zurückgeben

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5 Minuten Politik

12. Januar 2016

Zur Zeit ist die Rechtslage im Jugendstrafrecht so, dass bei Flüchtlingen bzw. illegalen Einwanderern, die ihr wares Alter verschleiern, deren falsch angegebenes Alter de facto akzeptiert wird. Daher wäres es notwendig im Jugendgerichtsgesetz klarzustellen, dass Personen, die ihr Alter nicht mit gültigen Papieren nachweisen können, diese nach Erwachsenenstrafrecht bestraft werden, es sei denn, ein Arzt stellt zweifelsfrei fest, dass die Person ein Jungenldicher ist.

5 Minuten Politik neue Familienpolitik gegen die Islamisierung Deutschlands

27. Oktober 2013

1) Änderung des Internationalen Privatrechts auf den Grundsatz, dass in Deutschland das BGB auch für Ausländer gilt. (Einführungsgesetz BGB)
2) Verbot der Heirat von Cousins und Cousinen 1. Grades. (§ 1307 BGB Verwandtschaft)
3) Aufnahme des § 172 StGB Doppelehe in die Liste der in Deutschland zu bestrafenden Auslandstraftaten. (§ 5 StGB Auslandstaten gegen inländische Rechtsgüter)
4) Mindestalter von 24 Jahren für beide Ehepaare (wie in Dänemark), wenn ein Ehepartner aus einem Nicht-EU-Land zuziehen soll.

Verbot der Vettern-Ehe

10. Juli 2013

Gefährliche Liebe: Vettern-Ehen verdoppeln Fehlbildungsrisiko

Änderung im § 1307 (Verwandtschaft) BGB.

5 Minuten Politik – Abschaffung der kirchlichen Privilegien im Arbeitsrecht

5. Juni 2013

Abschaffung des § 118 Absatz 2 BetrVG.

Streichung der entsprechenden Privilegien aus dem Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (§ 9 und § 20).

Alternativ könnte auch festgelegt werden, dass Träger öffentlicher Aufgaben grundsätzlich weltanschaulich neutral sein müssen.

Siehe auch www.gerdia.de

5 Minuten Politik – Internationales Privatrecht in Deutschland

29. Mai 2013

Der Grundsatz des internationalen Privatrechts in Deutschland (Zweites Kapitel Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) Internationales Privatrecht, Artikel 3 bis 46c), dass zunächst das Recht des Staates gilt dem die beteiligten Personen angehören, muss umgekehrt werden, so dass zunächst deutsches Recht gilt, und nur, wenn dies nicht sinnvoll ist, oder die Beteiligten der Anwendung der ausländischen Rechtsnormen wünschen, diese im Rahmen des „ordre public“ Grundsatzes gelten.

Auf deutschem Boden muss deutsches Recht gelten.

Bessere Mitbestimmungsmöglichkeiten von Kleinaktionären – Präsenzpflicht bei der Hauptversammlung einer AG

14. Mai 2013

Die Präsenz bei Hauptversammlungen liegt bei den Dax-Unternehmen bei etwas über 50 %. [sdk.org] Wie ich in meinem Kommentar zu „Begrenzung der Managergehälter und -boni“ bereits schrieb, sollte daher die Möglichkeit der Beteiligung von Kleinaktionären verbessert werden.

Aktionäre sollten auch dann in der Hauptversammlung abstimmen können, wenn Sie nicht physisch anwesend sein können. Abstimmungen könnten problemlos über das Internet erfolgen.

5 Minuten Politik – Pille danach rezeptfrei machen

8. Mai 2013

Forderung der JuLis: Pille danach rezeptfrei machen

Gründe:

Die Einnahme der Pille danach muss so schnell wie möglich erfolgen, aber
1) Frauen werden von Kliniken aus diversen Gründen abgewiesen. (aus religiösen Gründen oder weil kein Gynäkologe Dienst hat)
2) Frauen müssen stundenlang in Notaufnahmen warten.
3) Frauen müssen unnötige Untersuchungen über sich ergehen lassen.
4) Frauen werden herablassend behandelt und verzichten daher darauf zu einem Arzt zu gehen, um sich ein Rezept zu holen.

Das Betreuungsgeld – ein Beitrag zur Islamisierung

5. Mai 2013

Interessanterweise hat niemand auf eine weitere Folge des Betreuungsgeldes hingewiesen, nämlich der Beitrag zur Islamisierung Deutschlands. Es sind nämlich primär die muslimischen Mamas, mit drei oder mehr Kindern, deren Mann ihnen ohnehin nicht erlaubt zu arbeiten, die von dieser Karnickelprämie profitieren. Daher sollte das Betreuungsgeld so schnell wie möglich abgeschafft werden.

Die Optionslösung bei der Staatsbürgerschaft

27. April 2013

Im Prinzip bin ich ja dafür, dass jeder der in Deutschland geboren und aufgewachsen ist und dessen Eltern sich legal hier eine gewisse Zeit aufgehalten haben, die deutsche Staatsbürgerschaft bekommen sollte, ohne die Staatsangehörigkeit der Eltern abzugeben. Dieser Ansatz geht jedoch davon aus, dass diese Einwanderer in der Regel einen Schulabschluss und gute Deutschkenntnisse haben. Dies ist aber nicht der Fall, wie die Zahl von 30 % der türkischstämmigen Migranten, die keinen Schulabschluss haben, zeigt.

Der jetzige Zustand hat die perverse Konsequenz, dass gerade gutausgebildete Migranten in ihre Heimatländer zurückkehren, wenn Sie vor die Wahl gestellt werden, wohingegen Geringqualifizierten und die ohne Schulabschluss den deutschen Pass gerne nehmen, weil sie damit die Eintrittskarte in den lebenslangen Hartz-VI-Bezug lösen.

Daher sollte die Optionspflicht abgeschafft werden, es sollte aber Vorraussetzung für den Erhalt der deutschen Staatsbürgerschaft ein in Deutschland erworbenes Abitur oder ein Haupt- oder Realschulabschluss bei gleichzeitigem Nachweis von Sprachkenntnissen sein.

Anlass: ZDFLogin: Sind Türken wirklich willkommen?