Deutschland ist in der Sinnkrise

Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber findet, dass Deutschland in einer Sinnkrise steckt.

„Das Verständnis für Sinn und Zweck des im Dienste seiner Bürger stehenden Nationalstaats ist geschwunden.“ Auf Dauer werde das zum Problem, „weil Akzeptanz und Legitimität des Staates davon abhängen, dass er seine Zwecke auch zur Zufriedenheit seiner Bürger erfüllt,“

„Gerade als Einwanderungsland ist Deutschland auf einen Staat angewiesen, der seine Werte durchsetzt und seinen Staatsbürgern Vertrauen und Stolz vermittelt.“

Das BVG hat durch seine katastrophalen Urteilen maßgeblich zu diesem Zustand beigetragen. Es hat die Flutung Deutschlands durch Flüchtlinge durch sein Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz verursacht, wodurch die Sinnhaftigkeit dieses Staates für seine Bürger massiv geschädigt wurde. Es hat durch die ständige Beschneidung der Sanktionsmöglichkeiten des Staates im Strafrecht und beim Eingriff des Staates bei der Erziehung der Eltern, oder auch durch das Kopftuchurteil, die Durchsetzung der Werte unserer Gesellschaft durch den Staat massivst eingeschränkt.

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