Archive for Oktober 2015

Der Krieg von dem noch nie jemand gehört hat

15. Oktober 2015

Nach der Asylstatistik des Bamf für September 2015 hat es ein exotisches Land in die Top-Ten der strärksten Herkunftsländer geschafft – das Land „ungeklärt“.[pdf] Interessant dabei ist, dass dieses Land eine Schutzquote von über 70 % hat. Muss ein schrecklicher Krieg sein, der da im ungeklärten Land herrscht.

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Unsere Geheimdienste in Aktion

15. Oktober 2015

1) Abhöraffäre – BND spionierte Partnerstaaten auch auf eigene Faust aus
2) Ex-BND-Agent „Curveball“ bereut Lüge, die zu Irak-Krieg führte
3) Thüringer Heimatschutz, aus der der NSU entstand, gleich von zwei V-Leuten geleitet
4) Gewalt im Fußball: Hogesa-Gründer war V-Mann

Die Flüchtlingskrise und die Selbstentmachtung des Staates

15. Oktober 2015

1) Asylbewerber verklagen Lageso auf Leistungszahlung
2) Gerichtsurteil Somalier erzwingt Bearbeitung seines Asylantrags

Deutschland ist in der Sinnkrise

1. Oktober 2015

Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber findet, dass Deutschland in einer Sinnkrise steckt.

„Das Verständnis für Sinn und Zweck des im Dienste seiner Bürger stehenden Nationalstaats ist geschwunden.“ Auf Dauer werde das zum Problem, „weil Akzeptanz und Legitimität des Staates davon abhängen, dass er seine Zwecke auch zur Zufriedenheit seiner Bürger erfüllt,“

„Gerade als Einwanderungsland ist Deutschland auf einen Staat angewiesen, der seine Werte durchsetzt und seinen Staatsbürgern Vertrauen und Stolz vermittelt.“

Das BVG hat durch seine katastrophalen Urteilen maßgeblich zu diesem Zustand beigetragen. Es hat die Flutung Deutschlands durch Flüchtlinge durch sein Urteil zum Asylbewerberleistungsgesetz verursacht, wodurch die Sinnhaftigkeit dieses Staates für seine Bürger massiv geschädigt wurde. Es hat durch die ständige Beschneidung der Sanktionsmöglichkeiten des Staates im Strafrecht und beim Eingriff des Staates bei der Erziehung der Eltern, oder auch durch das Kopftuchurteil, die Durchsetzung der Werte unserer Gesellschaft durch den Staat massivst eingeschränkt.