Archive for Dezember 2012

Im Zweifel für die Freiheit des Kindes

14. Dezember 2012

Abschaffung des § 1631d BGB.

Julis: Im Zweifel für die Freiheit des Kindes

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Ja zu einem Militäreinsatz in Syrien

10. Dezember 2012

Für Syrien gilt das gleiche wie für Libyen: Wenn es realistische Chancen gibt in Syrien eine Demokratie mit Menschenrechten zu etablieren, dann muss ein Militäreinsatz erfolgen.

Siehe auch:
Eine Syrien-Intervention darf kein Tabu sein (zeit.de)

5 Minuten Politik – Abschaffung der Strafmündigkeitsgrenze

8. Dezember 2012

Abschaffung des § 19 StGB (Schuldunfähigkeit des Kindes). Durch den § 170 Abs. 2 StPO wird das Verfahren gegenüber unter 14-Jährigen automatisch eingestellt, wodurch auch keine Tatsachenfeststellung stattfindet. Diese Selbstentmachtung des Staates ist nicht hinnehmbar. Ob unter 14-Jährige tatsächlich Gefahr laufen sollten vorbestraft oder in eine Jugendstrafanstalt verbracht zu werden, oder ob eine Strafandrohung mit Jugendheim ausreicht, wäre separat zu überlegen.

Gehört der Islam zu Deutschland?

2. Dezember 2012

Michelle Friedman behauptet gern, dass Muslime in die deutsche Gesellschft integriert seien [n24.de]. Wenn man sich die Medien anschaut scheint dies nicht wirklich der Fall zu sein.

Man nehme als Beispiel die Maybritt Illner Sendung Zwei Männer und ein Baby – Gleiches Recht für Homo-Ehen?. Warum saß dort kein Vertreter muslimischen Glaubens? Stattdessen war dort ein Schweizer zu sehen, von dem nie genau klar war, warum er eigentlich dort war.

Oder „Hart aber Fair“: Papa, Papa, Kind: Homo-Ehe ohne Grenzen?

Oder zum Thema Sterbehilfe:

Hier bei „Hart aber fair“: Die letzte Aufgabe: Mensch bleiben am Ende des Lebens!

Hier bei tacheles.tv: Organisierte Sterbehilfe: Sollen wir Schwerstkranken dabei helfen, sich selbst zu töten?