Archive for Oktober 2009

Eine persönliche Wahlanalyse

7. Oktober 2009

Wahlanalyse sollte man eigentlich nicht betreiben, ohne die entsprechenden statistischen Daten zur hand zu haben. Jedoch ist die vergangene Wahl auch so bemerkenswert. Viele fragen sich, wie die FDP so gut abschneiden konnte, in der Krise des Kapitalismus wählen die Menschen die marktorientierteste Partei. Vielfach wird unterstellt, Westerwelles Kalkül sich klar gegen die Ampel auszusprechen sei aufgegangen. Ich denke aber, dass dieser Punkt nur im Zusammenhang Sinn macht. Als CDU-Anhänger, der ich eine Große Koalition fürchten muss, wäre es doch unklug FDP zu wählen. Außer ich spekuliere, dass es für schwarz-gelb nur mit Überhangmandaten reicht. Dann macht ein Splitting wiederum Sinn. Vielleicht hat aber auch das deutlich sozialer Profil, mit dem die FDP angetreten ist, die FDP für mehr Menschen wählbar gemacht. Bleibt zu hoffen, dass sie davon nicht zu viel umsetzen muss.

Die SPD steht vor einem interessanten Problem. Sie hat 2 Mio. Wähler verloren, die lieber zu Hause geblieben sind. Nun ist die Frage wie weit sie sich nach Links bewegen kann, um diese zurückzugewinnen ohne gleichzeitig Wähler zu viele Wähler an Union oder FDP zu verlieren. Ist noch Platz für eine Sozialdemokratische Volkspartei zwischen der Linken und der Union?

Das Ende der liberalen Blogs

5. Oktober 2009

Ein weiterer liberaler Blog stellt seinen Betrieb ein: Wir sind umgezogen.

Nachlese zum Wahlkampf

5. Oktober 2009

Der Wahlkampf soll ja besonders langweilig gewesen sein. Bei einer amtierenden großen Koalition, aus der heraus man sich ja schlecht gegenseitig die Fehler der letzten Regierungszeit vorwerfen kann und einer Opposition, die mit jeweils einer der großen Parteien regieren möchte, war das Maß an Spannung erwartbar. Welche Themen hätte es denn geben können? Die Bewältigung der Wirtschaftskrise? Wenn eine Partei gute Vorschläge hätte, die Krise zu bewältigen ohne ein enorme Arbeitslosigkeit und oder einen enormen Schuldenberg zu hinterlassen wäre das ein Wunder. Die Reform der sozialen Sicherungssysteme? Ein Dauerbrennerthema, zu dem gerade in Wahlkampfzeiten nichts vernünftiges zu hören ist. Afghanistan wurde von den Linken in die Manege geworfen, was ein durchaus interessantes wenn auch weniger wichtiges Thema gewesen wäre.

Interessant wäre die Frage gewesen, wie man solchen Krisen zukünftig besser vorsorgt. Wie reguliert man den Finanzmarkt, ohne ABS oder CDS gleich ganz zu verbieten? Ist eine Börsenumsatzsteuer das richtige Mittel oder sollte bei Basel II nachgebessert werden, dass mit der risikoadäquaten Eigenkapitalunterlegung in die richtige Richtung geht, aber deren geforderte Deckung zu niedrig ist. Ich frage mich bis heute, wie eine Begrenzung der Managergehälter hier etwas beitragen kann. Verhindert die Begrenzung etwa, dass die so begrenzten Manager wieder das Portfolio ihres Unternehmens mit Schrottanleihen vollpacken und beim nächsten Mal der Staat nicht mehr dafür in die Bresche springen muss?